„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht zuletzt auf Twitter für Aufsehen gesorgt hat. Und ich muss gestehen, dass es rückblickend ein großer Fehler war. Zugestimmt habe ich dem ersten Punkt des Antrags, in dem geschrieben steht, dass „rassistische Täter durch Hetze und ein gesellschaftliches Klima, in dem der Wert von Menschenleben in Frage gestellt wird, ermutigt werden“. Rassistisch...
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Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung, Bau und...
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Fraktionssitzung, Ausschusssitzungen und Ortsbeiratssitzungen abgesagt.

Bei einem Treffen der Fraktionsspitzen im Römer zur COVID-19 Situation am 16.03.2020 wurde das weitere Vorgehen für die Gremien der Stadtverordnetenversammlung besprochen. Am Freitag wurde die Maximal...
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Neue Vorlagen 04.03.2020

Folgende Volagen sind mit dem Versandpaket erschienen: Vorlage/Datum   Betreff M 40 2020 Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hier: Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot f...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. Weiterlesen