Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
Weiterlesen

 

Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung – 14.11.2016

1.      Feststellung der Tagesordnung   2.      Genehmigung der letzten Niederschrift Mangels Widerspruch genehmigt   3.      Unerledigte ...
Weiterlesen

 

Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) spr...
Weiterlesen

 

Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschobe...
Weiterlesen

 

Bericht aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Im Folgenden findet Ihr einen kurzen Bericht und sämtliche Voten der Fraktionen. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf nächsten Donnerstag verschoben (Do), andere um eine ganze Runde verlegt (Z). Vi...
Weiterlesen