Allgemein Piratenpartei Stadtverordnetenversammlung

Pressemitteilung: FRAKTION setzt Zusammenarbeit fort

Auch in der kommenden Wahlperiode wird DIE FRAKTION die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Frankfurter Stadtparlament vertreten. Die gewählten Stadtverordneten der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) und der Piratenpartei (PIRATEN) haben einen entsprechenden Fraktionsvertrag unterschrieben und damit die Weiterführung der FRAKTION beschlossen. 

DIE FRAKTION wird künftig aus zwei bekannten Gesichtern aus der letzten Wahlperiode bestehen: Nico Wehnemann (Die PARTEI), der den Fraktionsvorsitz übernehmen wird, und Herbert Förster (PIRATEN) wollen ihre gemeinsame parteiübergreifende Arbeit fortsetzen. Neu hinzu stößt Falko Görres von der PARTEI. Görres gehört aktuell dem Ortsbeirat 1 an und engagiert sich neben der PARTEI seit vielen Jahren auf dem Rad für eine Verkehrswende. 

„Wir sind eine Fraktion, weil wir eine FRAKTION sind, waren und bleiben“, zeigt sich der künftige Fraktionsvorsitzende Nico Wehnemann hoch erfreut und ergänzt: „Das gute Wahlergebnis ist eine Bestätigung unserer Arbeit der vergangenen Jahre. Ich habe während des Wahlkampfs immer wieder betont, dass wir DIE FRAKTION fortführen möchten. Der Wähler:innenwille ist somit klar und wir werden uns daran halten.“ 

Auch Herbert Förster sieht die Arbeit der FRAKTION bestätigt: „Wir haben als Oppositionsfraktion in den vergangenen fünf Jahren immer wieder für Mehrheiten geworben, die sich abseits der zerstrittenen Koalition an konkreten Inhalten für unsere Stadt orientieren“, sagt der PIRAT. „Mein Ziel ist es auch künftig, die richtigen Mehrheiten für die richtigen Themen in der Stadtverordnetenversammlung herzustellen.“

Der frischgebackene PARTEI-Stadtverordnete Falko Görres wird künftig seine verkehrspolitische Expertise einbringen und sieht DIE FRAKTION als entscheidende Stimme für eine Verkehrswende: „Im Stadtparlament haben wir die Möglichkeit, die Verkehrswende umzusetzen. Ich kann mir vorstellen, gemeinsam mit Grün-Rot-Rot die Weichen für einen echten Wandel in der Verkehrspolitik zu stellen“, sagt Görres. Politische Ausschließeritis ist jedoch nicht sein Anliegen: „Für eine Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion bin ich ebenso offen, da ich hier die größten Chancen sehe, das Konzept der „Innenfreien Autostadt“ der PARTEI zu verwirklichen“, sagt Görres.

Noch sind die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Römer nicht geklärt. DIE FRAKTION zeigt sich aber grundsätzlich für Gespräche bereit. „Einzelne Parteien haben schon lose bei jedem unserer Stadtverordneten angefragt“, weiß der Fraktionsvorsitzende Nico Wehnemann zu berichten. „Die Arbeit der FRAKTION hat sich in den vergangenen fünf Jahren sehr oft mit den Positionen einer möglichen linken Mehrheit im Parlament gedeckt. Bei den richtigen Antworten zu den richtigen Themen wird DIE FRAKTION stets ihre Zustimmung geben. So könnten wir beispielsweise schon am 22. April mit den Stimmen von Grüne, SPD, Linke und FRAKTION einen Antrag beschließen, der den Titel „Seebrücke“ auch tatsächlich verdient hätte. Die Grünen als stärkste Fraktion haben das Heft des Handelns in ihrer Hand. Unsere Handys sind in den nächsten Tage nicht auf »lautlos« gestellt“, sagt Wehnemann. „Wir werfen drei Stimmen in den Ring!“

Die Fortsetzung der Arbeit der FRAKTION ist Kontinuität und Wandel in einem: Nicht dem künftigen Stadtparlament angehören wird Thomas Schmitt (FFWG), der in den vergangenen fünf Jahren der FRAKTION angehörte und ihre Geschicke als Fraktionsgeschäftsführer maßgeblich lenkte. „Wir bedanken uns bei Thomas Schmitt für die hervorragende Zusammenarbeit der letzten Wahlperiode“, dankt die gesamte FRAKTION. „Als bürgerlicher Part in unserer oft als ungewöhnlich bezeichneten Konstellation hat Thomas Schmitt bewiesen, dass man auch mit unterschiedlicher politischer Couleur gemeinsame Standpunkte zu fast jedem Thema finden kann. Wir werden unsere Arbeit in diesem Geiste fortführen.“

Ich bin Pirat weil ich in meiner Stadt, meiner Region und in meinem Land etwas bewegen möchte. Unzufriedenheit mit politischen Gegebenheiten, mangelnder kultureller Angebote oder Kritik an der Gesellschaft alleine ist sinnlos und unproduktiv. Ich engagiere mich in der Piratenpartei um meinen Teil dazu beizutragen das meine Kritikpunkte verändert werden. Vertreten in folgenden Auschüssen: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Bildung und Schulbau Sonderausschuss für Controlling und Revision Haupt- und Finanzausschuss Ältestenausschuss Zuständig für Bockenheim (Wohnort), Kuhwaldsiedlung, Oberrad, Sachsenhausen, Dornbusch, Ginnheim, Niederrad, Flughafen, Eschersheim Ortsbeirat 2, Ortsbeirat 3, Ortsbeirat 5, Ortsbeirat 9

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