Römerpiraten – Seite 2 – Piraten im Frankfurter Stadtparlament

Allgemein

Jahresbericht des Stadtverordneten Herbert Förster zum KPT 2022-1 (25. Juni 2022)

Bericht des Stadtverordneten zum KPT Moin. Aus persönlichen und familiären Gründen kann ich leider nicht am KPT teilnehmen. Hier mein Bericht, damit…

Allgemein Pressemitteilungen

Partnerschaft / Együttmuködés (5. Juli 2021)

Frankfurt und Budapest sind seit 30 Jahren Partnerstädte. In Ungarn stehen LGBTQI+ durch die Regierung massiv unter Druck. Frankfurt soll deshalb seine Partnerstadt proaktiv unterstützten.

Allgemein Pressemitteilungen

PM: FRAKTION verwundert über Livestream-Forderung von CDU (10. Mai 2021)

Wie DIE FRAKTION fordert die CDU-Fraktion nun, dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Internet gestreamt werden. Dabei hatte die CDU 2019 dafür gesorgt, dass der Antrag der FRAKTION 2019 wegen rechtlicher Bedenken abgelehnt wurde. Gesetzliche Änderungen gab es seitdem nicht.

Allgemein Pressemitteilungen

Korruptionsaffären in der Frankfurter CDU: FRAKTION fordert Rücktritt (30. April 2021)

DIE FRAKTION zeigt sich empört über Usbekistan-Propganda von CDU-Magistratsmitglied Nazarenus-Vetter und fordert Rücktritt der ehrenamtlichen Stadträtin.

Allgemein Anträge

ZeroCovid-Modellstadt Frankfurt (21. April 2021)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird dazu aufgefordert, sich beim Land Hessen als
Modellstadt für das Konzept ZeroCovid zu bewerben.

Allgemein Anträge

Änderung der Geschäftsordnung (GOS) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main – hier: Ehrenerklärung (20. April 2021)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um den §§ 25 & 35 der Hessischen Gemeindeordnung ein größeres Gewicht zu verleihen, wird § 1 der Geschäftsordnung (GOS) der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main um folgenden Punkt (5) ergänzt:

„(5) Stadtverordnete, die Mitglied der Fraktion der „Christlich Demokratische Union“ (CDU) sind und/oder eine Mitgliedschaft in den Parteien „Christlich Demokratische Union Deutschlands“ (CDU) oder „Christlich-Soziale Union in Bayern“ (CSU) besitzen, sind dazu verpflichtet, gegenüber dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt eine Ehrenerklärung abzugeben, in der sie ihre Unabhängigkeit gem. § 35 HGO sowie die Freiheit vom Widerstreit von Interessen gem. § 25 HGO erklären.“

Allgemein Anträge

Frankfurt wird korporatives Mitglied bei Transparency International (20. April 2021)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadt Frankfurt am Main beantragt eine korporative kommunale Mitgliedschaft bei „Transparency International Deutschland e.V.“ und setzt alle für eine Mitgliedschaft erforderlichen Maßnahmen um.

Allgemein Piratenpartei

Pressemitteilung: FRAKTION setzt Zusammenarbeit fort (19. März 2021)

Die PARTEI und PIRATEN auch im kommenden Parlament zusammen als DIE FRAKTION.

Allgemein Berichte Pressemitteilungen Verkehrsausschuss

Pressemitteilung: Etappenerfolg Verkerhskonzept Bahnhofsviertel (23. Februar 2021)

Mit den Stimmen der Koalition bringt DIE FRAKTION heute im Verkehrsausschuss vier Prüfvorhaben ein, das Verkehrskonzept „BAHNHOFSVIERTEL – Tor zur Stadt“ in die Realität umzusetzen.

Allgemein Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Hanauer Landstraße kürzen (20. Januar 2021)

DIE FRAKTION will die Hanauer Landstraße „kürzen“, indem sie die Teilabschnitte der Hanauer Landstraße zum Gedenken an die Opfer des Anschlags in Hanau umbenennt.

Letzte Beiträge

von Herbert Förster Kommentare1

Recht Sicherheit Voten

„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius (1. Juli 2020)

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht…

von Herbert Förster Kommentare0

Anfragen Planen und Bauen Wohnen

Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats (30. Juni 2020)

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung,…

von Herbert Förster Kommentare0

Fraktionssitzung Ortsbeirat

Fraktionssitzung, Ausschusssitzungen und Ortsbeiratssitzungen abgesagt. (17. März 2020)

Bei einem Treffen der Fraktionsspitzen im Römer zur COVID-19 Situation am 16.03.2020 wurde das weitere Vorgehen für die Gremien der Stadtverordnetenversammlung besprochen. Am…

von Herbert Förster Kommentare0

Anfragen Anträge

Neue Vorlagen 04.03.2020 (9. März 2020)

Folgende Volagen sind mit dem Versandpaket erschienen: Vorlage/Datum Betreff M 40 2020 Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hier: Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot für den Jahresfahrplan 2021 …

von Herbert Förster Kommentare0

Allgemein Berichte Recht Sicherheit Verwaltung Voten

Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020 (27. Januar 2020)

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm „Emotet“ und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte.

von Herbert Förster Kommentare0

Allgemein Berichte Finanzausschuss Hauptausschuss

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019 (24. September 2019)

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung…

von Herbert Förster Kommentare0

Anträge Verkehr Verkehrsausschuss

SmartCity-Antrag: Intelligentes Parkleitsystem wird umgesetzt (19. September 2019)

Dem Antrag, ein intelligentes Parkleitsystem in Frankfurt mit Echtzeitdaten der Parkhausauslastung besser umzusetzen und auf einer App verfügbar zu machen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt und wird nun vom Magistrat umgesetzt.

von Herbert Förster Kommentare2

Berichte Planen und Bauen Wohnen

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019 (18. September 2019)

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,

Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307

von Herbert Förster Kommentare0

Frauen Wirtschaft

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019 (21. August 2019)

Mein Bericht
zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am
Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr,

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“

von Herbert Förster Kommentare0

Allgemein Wirtschaft

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019 (21. August 2019)

Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden…