Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau berichtete (https://bit.ly/2McUqbd) ebenso wie die FNP - Frankfurter Neue Presse. Nach diesen Berichten redet sich der Magistrat darauf hi...
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Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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PiR-Tweets

  • RT @Herb_Foxley: Als Stadtverordneter für die @PiratenFFM bin ich heute per #Videokonferenz, bis 12:00 Uhr für Menschen aus #Frankfurt erre…
    vor 3 Monaten
  • Der Ausschuss für #Recht, #Sicherheit und #Verwaltung tagt heute mit stark reduzierter Mitgliederzahl, aber beschlu… https://t.co/DTD0ASsbb0
    vor 6 Monaten
  • RT @Herb_Foxley: Auch heute bin ich als Stadtverordneter der @Piraten_FFM in @DieFraktionFFM im Fraktionsbüro für Euch bis 19:30 Uhr errei…
    vor 7 Monaten
  • RT @cameronmattis: the good news is my custom facemask arrived, the bad news is that they printed my face 20% too large https://t.co/jBaVM7…
    vor 9 Monaten

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