Protokoll – Arbeitstreffen 19.11.2014

Arbeitstreffen am 19.11.2014 um 20:00 Uhr in der Telefonkonferez Raum 1511
 
An den Sitzungen kann man auch per Telefonkonferenz teilnehmen: Telefon 069 17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de, Raumnummer 1511#.
 
Anwesend: 
Herbert Förster (Stadtverordneter)
Christian Bethke
Alex Zachos
 
Beginn: 20:00
 
Tagesordnung
 
1. Verschwiegenheitspflicht der Gäste:
 
Die Gäste der Arbeitstreffen sind § 24 HGO (http://pirat.ly/24hgo) auf ihre  Verschwiegenheitspflichten hingewiesen worden. Sie wurden ebenfalls  darauf hingewiesen, dass die Sitzung aufgenommen und live gestreamt  wird.
2. Anträge & Anfragen
  • Diskriminierung durch Begriffe
 
 
3. Sonstiges
 
  • Votensystem
  • Das Votensystem wird gerade erstellt
  •  Anfrage Fehlbelegungsquote bei Sozialwohnungen beim Dezernat (Herbert)
4. Berichte
 
  • Haupt- und Finanzausschuß
  • Bericht Verkehrsausschuss CB
    Notfallpläne TraffiQ: Was passiert wenn Bahnen ausfallen
    S-Bahnline nach Bad Vilbel. Unterführung bei Berkersheim entfällt wegen tektonischen Schwierigkeiten. Eine Brücke soll gebaut werden.
  • Gibt es Konventionalstrafen bei Bauverzögerungen? (Am Beispiel Taunusanlage)
5. Voten
 

Wie gehen wir vor um Mitglieder in die Abstimmung einzubinden?

  • Ausgewählte Anträge zur Mitarbeit bzw. Diskussion stellen.
  • Mailingliste
  • Mitglieder-Newsletter – Antrag an KV-Vorstand
  • Website Piraten-im-Roemer
  • Website KV – möglichst prominent
  • Weiterbearbeitung in Kolab
  • Antragsabstimmung auch in pirat.ly
 
6. Termine
 
Die Termine der Stadtverordnetenversammlung und der Gremien:
 
Ende: 21:56