Tag Wohnen

Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau mit dem Thema der Milieuschutzsatzungen. Insbesondere aus den Ortsbeiräten werden immer wieder Initiativen an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen. So fordert beispielsweise der Ortsbeirat 2 in der Vorlage OA 335/2018: "Die im Ortsbezirk 2 gültigen Milieuschutzsatzungen werden...
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Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 27.09.2016

Heute konnte ich nicht live aus dem Ausschuss berichten. Deshalb hole ich das jetzt nach. Auf die Tagesordnung 1 haben es heute die Anträge zu folgenden Themenkomplexen geschafft: TOP 20 - Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße TOP 24 - Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB TOP 41 - Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Doch zunächst ging es in die Bürgerinnen- und Bürgerrunde Hr. Schwi...
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Die Etatanträge zum Doppelhaushalt 2015/2016 sind eingereicht

Dank der Hilfe einiger Piraten konnte ich heute drei Etatanträge zum Doppelhaushalt 2015/2016 einreichen. Zwei der Anträge wurden aus OpenAntrag.de übernommen. Sie mussten nur geringfügig angepasst werden. Hier kommt Ihr zu den Anträgen Geschäftsmodell der ABG FRANKFURT HOLDING zu Gunsten einer günstigeren Mietpreisentwicklung ändern Gewerbesteuerhebesatz wieder auf 490 Punkte erhöhen Wohnungsfinanzierungsfonds für Frankfurt Danke an alle Helfer. Bei der Haushaltsklausur sind noch eini...
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Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung 16.10.2014

Zentrale Themen der Stadtverordnetenversammlung waren die Vergabe des Rennbahngeländes, der Neubau von Kindertagesstätten in Modulbauweise und die Leitlinien Wohnen. Der Tagesordnungspunkt "Denkmal Deutsche Einheit", angemeldet von den FREIE WÄHLER zu ihrem Antrag NR 1001 2014, fand nur wenig Beachtung. Die FREIE WÄHLER Fraktion wird als rechtspopulistisch eingeordnet und deren Anträge dem entsprechend meist abgelehnt werden. Der von der ELF Piraten Fraktion angemeldete Punkt "Videoüberwac...
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