Archiv vom Jahr: 2020

„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht zuletzt auf Twitter für Aufsehen gesorgt hat. Und ich muss gestehen, dass es rückblickend ein großer Fehler war. Zugestimmt habe ich dem ersten Punkt des Antrags, in dem geschrieben steht, dass „rassistische Täter durch Hetze und ein gesellschaftliches Klima, in dem der Wert von Menschenleben in Frage gestellt wird, ermutigt werden“. Rassistisch...
Weiterlesen

 

Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau mit dem Thema der Milieuschutzsatzungen. Insbesondere aus den Ortsbeiräten werden immer wieder Initiativen an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen. So fordert beispielsweise der Ortsbeirat 2 in der Vorlage OA 335/2018: "Die im Ortsbezirk 2 gültigen Milieuschutzsatzungen werden...
Weiterlesen

 

Fraktionssitzung, Ausschusssitzungen und Ortsbeiratssitzungen abgesagt.

Bei einem Treffen der Fraktionsspitzen im Römer zur COVID-19 Situation am 16.03.2020 wurde das weitere Vorgehen für die Gremien der Stadtverordnetenversammlung besprochen. Am Freitag wurde die Maximalgröße für Veranstaltungen auf 200 festgesetzt.
Dies hat schon Folgen für die Plenarsitzung. Mit 93 Stadtverordneten, den Pressevertretern, den Zuschauern auf der Tribüne,den Mitarbeitern der Fraktionen, der Magistratsmitgliedern und des Büros der Stadtverordnetenversammlung sind wir schnell bei ...
Weiterlesen

 

Neue Vorlagen 04.03.2020

Folgende Volagen sind mit dem Versandpaket erschienen: Vorlage/Datum   Betreff M 40 2020 Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hier: Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot für den Jahresfahrplan 2021  M 41 2020 Anmietung von Räumlichkeiten für das künftige Kinderzentrum Gref-Völsing-Straße mit insgesamt vier Gruppen in der Liegenschaft Gref-Völsing-Straße 19, 60314 Frankfurt am Main-Ostend  M 42 2020 Besetzung des Jugendhilfeausschusses in der XVIII...
Weiterlesen

 

Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. Weiterlesen
 

Weitere Informationen

Suche

in

PiR-Tweets

  • RT @Herb_Foxley: Auch heute bin ich als Stadtverordneter der @Piraten_FFM in @DieFraktionFFM im Fraktionsbüro für Euch bis 19:30 Uhr errei…
    vor 2 Wochen
  • RT @cameronmattis: the good news is my custom facemask arrived, the bad news is that they printed my face 20% too large https://t.co/jBaVM7…
    vor 2 Monaten
  • Unser Stadtverordneter @Herb_Foxley ist heute im Büro der @DieFraktionFFM bis 12.00 Uhr für Euch erreichbar.… https://t.co/4Pn3Wge9u3
    vor 2 Monaten
  • RT @Herb_Foxley: Als Stadtverordneter für die @PiratenFFM bin ich heute per #Videokonferenz, bis 18:00 Uhr für Menschen aus #Frankfurt erre…
    vor 2 Monaten

Nächste Termine