Archiv vom Jahr: 2017

Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf

In diesem Monat wurde wieder einmal ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt. Mit der Magistratsvorlage M 241 2017 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt diesen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Über 2.900 Seiten umfasst das Zahlenwerk, das Grundlage für das finanzielle Handeln der Stadt im Jahr 2018 sein soll. Es enthält: Satzungen, Vorschriften, den Gesamtplan, Aufstellungen, Übersichten und Erläuterungen, Pflichtanlagen, den Stellenplan,

 

Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27

Auch heute erfolgt mein Bericht als Podcast: Bis Donnerstag    

 

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017

Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert

 

Die Opposition schlägt zurück

In den letzten Monaten hat sich immer mehr die Unsitte eingebürgert, dass besonders die Regierungskoalition aus CDU, SPD und GRÜNE Vorlagen aus den Fachausschüssen in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. In der Folge wird in der zweigeteilten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft beim ersten Termin entschieden, dass das Votum auf den zweiten Sitzungstermin am Donnerstag kurz vor der Stadtverordnetenversammlung verschoben wird. In dieser zweiten Sitzung wird dann versucht, Vorlage...
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Meine Rede zur Einbringung des Haushalts in der 11. Plenarsitzung am 23. Februar 2017

Liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Vorsteherin! Zu Beginn möchte ich, wie ich es schon bei anderen Gelegenheiten gemacht habe, kritisieren, dass dieses bescheidene Werk von Haushaltsentwurf für einen ehrenamtlichen Stadtverordneten in seiner jetzigen Form gar nicht vollständig zu erfassen ist, in dem bisschen Freizeit, das man noch hat. Was die Stadtkämmerei mithilfe der Ämter und einer kleinen Heerschar von Mitarbeitern in vielen Wochen erarbeitet hat, was sie in Hunderten von Tabellen mit n...
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