Archiv vom Monat: Mai 2015

Mein Beitritt zur Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER

20. Mai 2015

Moin, Ich habe in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen. Warum DIE GRÜNEN?  Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind.  Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt. Antragsvorschläge werden dort kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden. Auch wird dort deu...
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Tätigkeitsbericht des Stadtverordneten Herbert Förster

10. Mai 2015

Hallo Piraten, es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten. Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus. Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben. Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen. An dieser Stelle muss auch ges...
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

2. Mai 2015

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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