27. Januar 2020
Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. WeiterlesenBericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020
Magistrat ignoriert Opposition – FRAKTION mit juristischen Schritten
20. August 2019
DIE FRAKTION hat sich deshalb die Expertise eines ausgewiesenen Verwaltungsrechtlers eingeholt und strebt juristische Klärung in zwei Fällen an: Einerseits die bewusste Vermeidung einer konkreten Antwort bei mehrmaligem bewussten “Missverstehen“ der Fragen der FRAKTION. Und andererseits die daraus resultierende Möglichkeit des Falls der Untreue hinsichtlich einer verfassungswidrigen Förderung der Parteijugendorganisationen von CDU, SPD, Grüne und FDP via des Konstrukts "Ring politischer Jugend" über Jahrzehnte hinweg. WeiterlesenVerschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen
4. Januar 2019
Antrag vom 04.01.2019, NR 735
Betreff:
Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation
mit der Stadtverwaltung ermöglichen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu
berichten, wie und mit welchem finanziellen Aufwand eine E-Mail-Verschlüsselung
für die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürgern mit den Ämtern und
Einrichtungen der Stadt Frankfurt abseits des provider-gebundenen Dienstes
"De-Mail" eingeführt werden kann.
Be...
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Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden
2. Januar 2019
Antrag vom 02.01.2019, NR 721
Betreff:
Strukturwandel bei Umgang
mit Extremismus in Frankfurter Behörden
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen:
1. Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt
mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und
menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden.
2. Der Magistrat prüft die Umsetzung
von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeite...
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Paradieshof
12. Juni 2018
Anfrage vom 12.06.2018, A 365
Betreff:
Paradieshof
Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung der
folgenden Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen der
Stadt Frankfurt mit der "European School of Design" (ESOD) über die Nutzung des
"Paradieshofes" in Alt-Sachsenhausen? Treffen die Informationen zu, wonach alle
Gespräche der Stadt mit der ESOD an der Frage der Finanzierung des Umbaus
gescheitert sind, und die ESOD nicht willens oder in der Lage ist, die ...
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Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017
26. Juni 2017
Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert
Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016
12. Dezember 2016
Moin,
hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)
4. Berichte der Dezernenten
StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht.
...
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PiR-Tweets
Piraten im Römer
@PiratenImRoemer
- Post Edited: „Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius https://t.co/KfqxoTyD5d
vor 4 Tagen - Neuer Beitrag von Herbert Förster: „Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Ko https://t.co/KfqxoTyD5d
vor 4 Tagen - Neuer Beitrag von Herbert Förster: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des M https://t.co/UJcKOLHtNK
vor 5 Tagen - RT @Herb_Foxley: Auch heute bin ich als Stadtverordneter der @Piraten_FFM im Fraktionsbüro von @DieFraktionFFM bis 19:30 Uhr für Euch erre…
vor 3 Wochen