„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht zuletzt auf Twitter für Aufsehen gesorgt hat. Und ich muss gestehen, dass es rückblickend ein großer Fehler war. Zugestimmt habe ich dem ersten Punkt des Antrags, in dem geschrieben steht, dass „rassistische Täter durch Hetze und ein gesellschaftliches Klima, in dem der Wert von Menschenleben in Frage gestellt wird, ermutigt werden“. Rassistisch...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. Weiterlesen
 

Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Bericht aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Im Folgenden findet Ihr einen kurzen Bericht und sämtliche Voten der Fraktionen. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf nächsten Donnerstag verschoben (Do), andere um eine ganze Runde verlegt (Z). Viel Spaß beim Lesen! Tagesordnung I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) Herr Enghard (Siedlergemeinschaft Goldstein) zu TOP 12 der Tagesordnung. Die Siedlergemeinschaft Goldstein forder...
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Transparenz im Römer: Unser Votensystem ist online

Eines der wichtigste Versprechen der Piratenpartei Frankfurt wird eingelöst. Mit dem sogenannten "Votensystem" werden alle Abstimmungen, die ich im Römer tätige für jeden Bürger sichtbar gemacht. In einem weiteren Schritt werden dann anstehende Abstimmungen vorab durch die Piraten in Frankfurt mitbestimmt werden. Damit möchte ich bei meinen Abstimmungen ein breite Grundlage bieten. Als Abgeordneter der Piratenpartei Frankfurt kann ich damit sicher stellen, die Politik der PIRATEN damit noch b...
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  • RT @Herb_Foxley: Auch heute bin ich als Stadtverordneter der @Piraten_FFM in @DieFraktionFFM im Fraktionsbüro für Euch bis 19:30 Uhr errei…
    vor 2 Wochen
  • RT @cameronmattis: the good news is my custom facemask arrived, the bad news is that they printed my face 20% too large https://t.co/jBaVM7…
    vor 2 Monaten
  • Unser Stadtverordneter @Herb_Foxley ist heute im Büro der @DieFraktionFFM bis 12.00 Uhr für Euch erreichbar.… https://t.co/4Pn3Wge9u3
    vor 2 Monaten
  • RT @Herb_Foxley: Als Stadtverordneter für die @PiratenFFM bin ich heute per #Videokonferenz, bis 18:00 Uhr für Menschen aus #Frankfurt erre…
    vor 2 Monaten

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