Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf

In diesem Monat wurde wieder einmal ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt. Mit der Magistratsvorlage M 241 2017 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt diesen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Über 2.900 Seiten umfasst das Zahlenwerk, das Grundlage für das finanzielle Handeln der Stadt im Jahr 2018 sein soll. Es enthält: Satzungen, Vorschriften, den Gesamtplan, Aufstellungen, Übersichten und Erläuterungen, Pflichtanlagen, den Stellenplan,

 

Meine Rede zur Einbringung des Haushalts in der 11. Plenarsitzung am 23. Februar 2017

Liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Vorsteherin! Zu Beginn möchte ich, wie ich es schon bei anderen Gelegenheiten gemacht habe, kritisieren, dass dieses bescheidene Werk von Haushaltsentwurf für einen ehrenamtlichen Stadtverordneten in seiner jetzigen Form gar nicht vollständig zu erfassen ist, in dem bisschen Freizeit, das man noch hat. Was die Stadtkämmerei mithilfe der Ämter und einer kleinen Heerschar von Mitarbeitern in vielen Wochen erarbeitet hat, was sie in Hunderten von Tabellen mit n...
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