Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau mit dem Thema der Milieuschutzsatzungen. Insbesondere aus den Ortsbeiräten werden immer wieder Initiativen an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen. So fordert beispielsweise der Ortsbeirat 2 in der Vorlage OA 335/2018: "Die im Ortsbezirk 2 gültigen Milieuschutzsatzungen werden...
Weiterlesen

 

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
Weiterlesen
 

Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids

Frage vom 21.02.2019, F 1721 Die Initiatoren des sogenannten Frankfurter "Mietentscheids" haben das nötige Quorum an Unterschriften für einen Bürgerentscheid erreicht. Nun liegt das Bürgerbegehren beim Magistrat und wird auf seine Zulässigkeit geprüft.   Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer Einschätzung über die rechtliche Zulässigkeit des "Mietentscheids" zu rechnen?   Antragstellende Person(en):  &n...
Weiterlesen

 

Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
Weiterlesen

 

Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 27.09.2016

Heute konnte ich nicht live aus dem Ausschuss berichten. Deshalb hole ich das jetzt nach. Auf die Tagesordnung 1 haben es heute die Anträge zu folgenden Themenkomplexen geschafft: TOP 20 - Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße TOP 24 - Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB TOP 41 - Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Doch zunächst ging es in die Bürgerinnen- und Bürgerrunde Hr. Schwi...
Weiterlesen

 

Weitere Informationen

Suche

in

PiR-Tweets

  • Unser Stadtverordneter @Herb_Foxley ist heute bis 12:30 Uhr im Büro der @DieFraktionFFM für Euch erreichbar.… https://t.co/3aq6TwaHDa
    vor 5 Tage
  • Post Edited: „Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius https://t.co/KfqxoTyD5d
    vor 2 Wochen
  • Neuer Beitrag von Herbert Förster: „Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Ko https://t.co/KfqxoTyD5d
    vor 2 Wochen
  • Neuer Beitrag von Herbert Förster: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des M https://t.co/UJcKOLHtNK
    vor 2 Wochen

Nächste Termine