Startseite / Einträge der Kategorie "Stadtverordnetenversammlung"

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„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

1. Juli 2020

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht zuletzt auf Twitter für Aufsehen gesorgt hat. Und ich muss gestehen, dass es rückblickend ein großer Fehler war. Zugestimmt habe ich dem ersten Punkt des Antrags, in dem geschrieben steht, dass „rassistische Täter durch Hetze und ein gesellschaftliches Klima, in dem der Wert von Menschenleben in Frage gestellt wird, ermutigt werden“. Rassistisch...
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Umsetzung der Milieuschutzsatzungen – Unsere Anfrage und die Antwort des Magistrats

30. Juni 2020

Anfrage vom 06.02.2019, A 453 Betreff: Umsetzung der Milieuschutzsatzungen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.04.2019 Immer wieder beschäftigt sich der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau mit dem Thema der Milieuschutzsatzungen. Insbesondere aus den Ortsbeiräten werden immer wieder Initiativen an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen. So fordert beispielsweise der Ortsbeirat 2 in der Vorlage OA 335/2018: "Die im Ortsbezirk 2 gültigen Milieuschutzsatzungen werden...
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Fraktionssitzung, Ausschusssitzungen und Ortsbeiratssitzungen abgesagt.

17. März 2020

Bei einem Treffen der Fraktionsspitzen im Römer zur COVID-19 Situation am 16.03.2020 wurde das weitere Vorgehen für die Gremien der Stadtverordnetenversammlung besprochen. Am Freitag wurde die Maximalgröße für Veranstaltungen auf 200 festgesetzt.
Dies hat schon Folgen für die Plenarsitzung. Mit 93 Stadtverordneten, den Pressevertretern, den Zuschauern auf der Tribüne,den Mitarbeitern der Fraktionen, der Magistratsmitgliedern und des Büros der Stadtverordnetenversammlung sind wir schnell bei ...
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Neue Vorlagen 04.03.2020

9. März 2020

Folgende Volagen sind mit dem Versandpaket erschienen: Vorlage/Datum   Betreff M 40 2020 Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) hier: Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot für den Jahresfahrplan 2021  M 41 2020 Anmietung von Räumlichkeiten für das künftige Kinderzentrum Gref-Völsing-Straße mit insgesamt vier Gruppen in der Liegenschaft Gref-Völsing-Straße 19, 60314 Frankfurt am Main-Ostend  M 42 2020 Besetzung des Jugendhilfeausschusses in der XVIII...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020

27. Januar 2020

Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. Weiterlesen →
 

Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019

24. September 2019

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt. Ihr Pirat Herbert Förster zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr, Rath...
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SmartCity-Antrag: Intelligentes Parkleitsystem wird umgesetzt

19. September 2019

Dem Antrag, ein intelligentes Parkleitsystem in Frankfurt mit Echtzeitdaten der Parkhausauslastung besser umzusetzen und auf einer App verfügbar zu machen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt und wird nun vom Magistrat umgesetzt. Weiterlesen →
 

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019

18. September 2019

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
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Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

21. August 2019

Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" Weiterlesen →
 

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

21. August 2019

Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Ihr Pirat Herbert Förster Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ein...
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