27. Januar 2020
Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm "Emotet" und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen Punkte. WeiterlesenBericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020
Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019
24. September 2019
Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER
Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt.
Ihr Pirat Herbert Förster
zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr,
Rath...
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Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019
21. August 2019
Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen.
Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER
Ihr Pirat Herbert Förster
Mein Bericht
zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am
Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr,
Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg"
(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ein...
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Radentscheid soll unzulässig sein
16. Januar 2019
Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an.
Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können.
Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt.
Die Frankfurter Rundschau berichtete (https://bit.ly/2McUqbd) ebenso wie die FNP - Frankfurter Neue Presse.
Nach diesen Berichten redet sich der Magistrat darauf hi...
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Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf
30. Dezember 2017
In diesem Monat wurde wieder einmal ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt. Mit der Magistratsvorlage M 241 2017 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt diesen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Über 2.900 Seiten umfasst das Zahlenwerk, das Grundlage für das finanzielle Handeln der Stadt im Jahr 2018 sein soll. Es enthält: Satzungen, Vorschriften, den Gesamtplan, Aufstellungen, Übersichten und Erläuterungen, Pflichtanlagen, den Stellenplan,
Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017
26. Juni 2017
Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert
Die Opposition schlägt zurück
4. Mai 2017
In den letzten Monaten hat sich immer mehr die Unsitte eingebürgert, dass besonders die Regierungskoalition aus CDU, SPD und GRÜNE Vorlagen aus den Fachausschüssen in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
In der Folge wird in der zweigeteilten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft beim ersten Termin entschieden, dass das Votum auf den zweiten Sitzungstermin am Donnerstag kurz vor der Stadtverordnetenversammlung verschoben wird.
In dieser zweiten Sitzung wird dann versucht, Vorlage...
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Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016
12. Dezember 2016
Moin,
hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)
4. Berichte der Dezernenten
StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht.
...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung – 14.11.2016
14. November 2016
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
Mangels Widerspruch genehmigt
3. Unerledigte Drucksachen
Die Frist für die Vorlage A 50/16 wurde um 3 Monate verlängert.
3.1 Der Oberbürgermeister auf Mitgliederfang für ver.di?
Anfrage der FDP vom 15.06.2016, A 50
(Obm Peter Feldmann)
3.2 .Leichte Sprache. ergänzen!
Anregung der KAV...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016
7. November 2016
Moin,
in der Bürgerrunde fragt...
Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8).
Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden.
Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet.
...
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Piraten im Römer
@PiratenImRoemer
- RT @Herb_Foxley: Heute bin ich für die #Piraten und @DieFraktionFFM bei der Sitzung des Ortsbeirats 2 in #Frankfurt . Heute fällt der Termi…
vor 4 Tagen - @DieFraktionFFM @Herb_Foxley Natürlich mit „MuNaske“
vor 6 Tagen - RT @DieFraktionFFM: @Herb_Foxley (#Piraten ) ist heute für uns im Ausschuss für Planung, Bau und #Wohnungsbau der #Stadtverordnetenversamml…
vor 6 Tagen - RT @echo_pbreyer: EU-Anti-Terrorbeauftragter will im #DigitalServicesAct wirksame #Verschlüsselung aushebeln und greift damit die Sicherhei…
vor 1 Woche