„Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen Zweiten“ Konfuzius

Im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung habe ich ein Votum zu einem Antrag „Rassismus erkennen und bekämpfen“ der LINKEN abgegeben, das nicht zuletzt auf Twitter für Aufsehen gesorgt hat. Und ich muss gestehen, dass es rückblickend ein großer Fehler war.

Zugestimmt habe ich dem ersten Punkt des Antrags, in dem geschrieben steht, dass „rassistische Täter durch Hetze und ein gesellschaftliches Klima, in dem der Wert von Menschenleben in Frage gestellt wird, ermutigt werden“. Rassistische Gewalt ist das große Problem unserer Tage. Diesem Unheil stelle ich mich als Abgeordneter und Mitglied der Piratenpartei energisch entgegen. Weiter steht im Beschlusstext: „Der Weg zu Bluttaten wie in Hanau beginnt mit Rassismus im Alltag. Deshalb gilt es Rassismus entgegenzutreten: am Stammtisch, auf der Arbeit, im Alltag, in Talkshows, überall.“ Dies teile ich als gewählter Vertreter der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger uneingeschränkt. Es ist eine Präambel, die für jede und jeden für das Zusammenleben in unserer Stadt gelten muss. Ich bin Frankfurter – und so wie ich zu dieser Stadt mit ihren 200 Sprachen und 180 Nationen gehöre, so wenig gehört Gewalt in unsere Gemeinschaft.

Die weiteren Beschlusspunkte des Antrages abzulehnen, war ein Fehler. Das Votum ergab sich dabei nicht aus einer inhaltlichen Differenz mit dem Maßnahmenpaket aus dem Antrag der LINKEN, sondern aus dem Wunsch nach einer Gesellschaft, in der Gewalt, Ausgrenzung und Extremismus jeglicher Couleur verpöhnt sind. Doch die Vorlage und die damit verbundenen Forderungen der LINKEN aus diesem Grund abzulehnen, gerade im Kontext des rechtsextremen Anschlags in unserer Nachbarstadt Hanau, hat den Eindruck entstehen lassen, dass ich das sogenannte Hufeisentheorem bedienen wollte, das als das als Erklärungsmodell Extremismus und Gewalt relativiert und so in erster Linie unterschiedliche politische Richtungen gegeneinander ausspielt, anstatt konkrete Probleme anzupacken. Allzuoft habe ich das Gefühl, dass wir bei einer solchen Denkweise auf dem sprichwörtlich anderen Auge blind bleiben.

Als Stadtverordneter, als Pirat, als Mensch stehe ich für eine solidarische Gesellschaft, in der humanistische Werte an erster Stelle stehen und wir als Gemeinschaft jegliche Gewalt – egal ob sie von einzelnen Menschen, gesellschaftlichen Gruppen oder staatlichen Institutionen ausgeht – ablehnen. Wir müssen Gewalt und Hass derart begegnen, dass wir zu jedem Zeitpunkt mit beiden Augen hinschauen, sie erkennen, benennen und handeln.

Die Augen geöffnet hat mir die Kritik der letzten Tage. Und dankbar bin ich für all die offenen Ohren, die mir seitdem im öffentlichen Diskurs, in meiner Partei und meiner Fraktion begegnet sind. Und so war jedes Gespräch in den letzten Tagen wichtig, das mir mein unglückliches Votum und die missverständliche Interpretation aufgezeigt hat. Als fachpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich das Votum vom Montag zum Antrag der LINKEN gestern auf Zustimmung geändert. Und aus Überzeugung werde ich weiterhin für eine Gesellschaft streiten, in der Hass und Gewalt keinen Platz haben. Dafür werbe ich um Euer Vertrauen.