Tag Überwachungskameras

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung 16.10.2014

Zentrale Themen der Stadtverordnetenversammlung waren die Vergabe des Rennbahngeländes, der Neubau von Kindertagesstätten in Modulbauweise und die Leitlinien Wohnen. Der Tagesordnungspunkt "Denkmal Deutsche Einheit", angemeldet von den FREIE WÄHLER zu ihrem Antrag NR 1001 2014, fand nur wenig Beachtung. Die FREIE WÄHLER Fraktion wird als rechtspopulistisch eingeordnet und deren Anträge dem entsprechend meist abgelehnt werden. Der von der ELF Piraten Fraktion angemeldete Punkt "Videoüberwac...
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  • RT @Herb_Foxley: Ursula Busch (SPD) lenkt die Diskussion auf die unter der Situation leidenden Mitglieder der #AWO. Ihre Stellungnahme zu d…
    vor 3 Tagen
  • RT @Tan_Foxley: @Herb_Foxley @herb_foxley hat für die Fraktion @DieFraktionFFM im Ältestenausschuss gegen eine mögliche Befangenheit nach §…
    vor 3 Tagen
  • Aber seist doch Saalöffentlich! https://t.co/H4RTT1pFU9
    vor 3 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Gegen dieses Vorgehen wird meine Fraktion ihr Veto einlegen. Selbst wenn diese Personen befangen sind sollten sie zuhören…
    vor 3 Tagen

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