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Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Moin, ich möchte nur kurz die aus meiner Sicht bemerkenswertesten Punkte hervorheben. Den ausführlichen Bericht findet ihr HIER! Die Bürgerinnen- und Bürgerrunde war wieder einmal schlecht besucht. Nur ein Herr aus Goldstein hatte ein berechtigtes Interesse und brachte sein Anliegen vor. Wiedereinmal stellt sich mir die Frage wie man Kommunalpolitik interessanter macht. Zum Erbbaurecht gibt es eine Ergänzung welche unter anderem die Gebühren erhöht. Der Ortsbeirat hat eine Anregung we...
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  • RT @nico_wehnemann: Gleich in der #Fragestunde der #Stadtverordnetenversammlung werde ich die Anschläge auf linke Zentren zum Thema machen.…
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  • RT @Herb_Foxley: #Ältestenausschuss der #Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt. Da sich die Koalition im #Römer nicht entscheiden kann wir…
    vor 2 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Der #Stadtkämmerer berichtet über die Gewerbesteuereinnahmen: Zum 10.12.2018 betrugen die Einnahmen 1,908 Milliarden Euro.…
    vor 2 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Livestream der #Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt am Main. https://t.co/iYeKmuWAJ4 Für die @Piraten_FFM bin ich dabe…
    vor 2 Tagen

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