Tag Bürgerentscheid

Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau berichtete (https://bit.ly/2McUqbd) ebenso wie die FNP - Frankfurter Neue Presse. Nach diesen Berichten redet sich der Magistrat darauf hi...
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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PiR-Tweets

  • RT @ennolenze: Rojava ist völlig gefickt und es kommt eine üblere Nachricht nach der anderen bei mir rein. Es ist zum kotzen. Ab morgen ste…
    vor 1 Woche
  • @Vacuum4 So ungefähr. Für Berichte ist es die höchste Form der Zustimmung.
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @theone32838672 @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @adfc_ffm @FalschparkenFFM Wir werden…
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @jsemsila @theone32838672 @Stadt_Darmstadt @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @Stadt_FFM…
    vor 4 Wochen

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