Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt.

Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist.

Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern.

Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung .

(6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens fünfundzwanzig vom Hundert der Stimmberechtigten beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. Ist die nach Satz 1 erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat die Gemeindevertretung die Angelegenheit zu entscheiden.

Als Mitglied der Piratenpartei und als Frankfurter bin ich begeistert und betrachte es als Meilenstein für die Bürgerbeteiligung in Frankfurt.

Um einen Bürgerentscheid auch für die Bürger zu gewinnen muss die Mehrheit mindestens 25% der stimmberechtigten Frankfurter betragen.

Das alleine wäre mir aber nicht genug.

Damit sich wirklich die Meinung aller Frankfurter in dem Ergebnis spiegelt müssen auch möglichst viele Frankfurter an diesem Bürgerentscheid.

Wenn bei einer geringen Wahlbeteiligung von 40% der stimmberechtigten Bürger ein Viertel der Stimmberechtigten die Frage im Sinne der Initaiativen entscheidet bildet das nicht die Meinung aller Frankfurter ab.

Dabei darf nicht vergessen werden das viele Frankfurter aufgrund ihrer Nationalität nicht stimmberechtigt sind. Einen großen Teil dieser Menschen nehmen wir politisch also gar nicht mit. Das muss sich ändern. Jeder Erwachsene Frankfurter sollte ein Kommunales Stimmrecht haben.

Ich rufe also alle stimmberechtigten Frankfurter dazu auf an diesem Bürgerentscheid teilzunehmen.  Der erste Bürgerentscheid in Frankfurt sollte wirklich repräsentativ entschieden werden.


Wir haben die Chance machen Wir etwas daraus!


Herbert Förster


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