Archiv vom Monat: Januar 2019

Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau berichtete (https://bit.ly/2McUqbd) ebenso wie die FNP - Frankfurter Neue Presse. Nach diesen Berichten redet sich der Magistrat darauf hi...
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Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel

Antrag vom 12.01.2019, NR 737
Betreff: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und ggf. wie der motorisierte Individualverkehr im Bereich Münchener Straße und Kaiserstraße (zwischen Kaisersack und Taunusanlage) eingeschränkt werden kann. Hierbei möge der Magistrat insbesondere folgende Fragestellungen berücksichtigen: 1. Sieht der Magistrat die Möglichkeit, die Kaiserstraße (zw...
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Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen

Antrag vom 04.01.2019, NR 735
Betreff: Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchem finanziellen Aufwand eine E-Mail-Verschlüsselung für die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürgern mit den Ämtern und Einrichtungen der Stadt Frankfurt abseits des provider-gebundenen Dienstes "De-Mail" eingeführt werden kann.  Be...
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Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden

Antrag vom 02.01.2019, NR 721
Betreff: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: 1. Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden. 2. Der Magistrat prüft die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeite...
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PiR-Tweets

  • RT @ennolenze: Rojava ist völlig gefickt und es kommt eine üblere Nachricht nach der anderen bei mir rein. Es ist zum kotzen. Ab morgen ste…
    vor 1 Woche
  • @Vacuum4 So ungefähr. Für Berichte ist es die höchste Form der Zustimmung.
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @theone32838672 @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @adfc_ffm @FalschparkenFFM Wir werden…
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @jsemsila @theone32838672 @Stadt_Darmstadt @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @Stadt_FFM…
    vor 4 Wochen

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