Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019 (24. September 2019)
Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung…
Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung…
Dem Antrag, ein intelligentes Parkleitsystem in Frankfurt mit Echtzeitdaten der Parkhausauslastung besser umzusetzen und auf einer App verfügbar zu machen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt und wird nun vom Magistrat umgesetzt.
Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
Mein Bericht
zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am
Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr,
Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“
Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden…
DIE FRAKTION hat sich deshalb die Expertise eines ausgewiesenen Verwaltungsrechtlers eingeholt und strebt juristische Klärung in zwei Fällen an:
Einerseits die bewusste Vermeidung einer konkreten Antwort bei mehrmaligem bewussten “Missverstehen“ der Fragen der FRAKTION.
Und andererseits die daraus resultierende Möglichkeit des Falls der Untreue hinsichtlich einer verfassungswidrigen Förderung der Parteijugendorganisationen von CDU, SPD, Grüne und FDP via des Konstrukts „Ring politischer Jugend“ über Jahrzehnte hinweg.
„Der Jugendrat Stuttgart hat uns einen wertvollen Einblick gewährt”, resümiert Nico Wehnemann, „der sich in der weiteren Beratung um ein Frankfurter Jugendparlament bezahlt machen wird.” Nach einem Besuch des Jugendparlamentes in Wiesbaden, weilte gestern eine Delegation der Stadt Frankfurt um Mitglieder der Fraktionen und des Magistrats beim Stuttgarter Jugendrat.
Bericht des Stadtverordneten Herbert Förster (PIRATEN) aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Wie gewöhnlich wurden eine Reihe von Anfragen um pauschal um 3 Monate verlängert, und andere Tagesordnungspunkte auf die Fortsetzungssitzung am Donnerstag verschoben.
Auch gab es wieder zahlreiche Zurückstellungen bis zum 25.06.2019.
Spannendes gab es diesmal nicht.
Frage vom 21.02.2019, F 1721 Die Initiatoren des sogenannten Frankfurter „Mietentscheids“ haben das nötige Quorum an Unterschriften für einen Bürgerentscheid erreicht. Nun liegt das…
Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden…