Archiv vom Jahr: 2016

Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung – 14.11.2016

1.      Feststellung der Tagesordnung   2.      Genehmigung der letzten Niederschrift Mangels Widerspruch genehmigt   3.      Unerledigte Drucksachen Die Frist für die Vorlage A 50/16 wurde um 3 Monate verlängert.   3.1    Der Oberbürgermeister auf Mitgliederfang für ver.di? Anfrage der FDP vom 15.06.2016, A 50 (Obm Peter Feldmann) 3.2    .Leichte Sprache. ergänzen! Anregung der KAV...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
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Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschoben wurden. Auch Zusatzanträge zu Anträgen dieser Runde konnten noch gestellt werden. Die Sitzung war so kurz das nicht einmal die Anwesenheitsliste ihre Runde gemacht hatte. Unten seht Ihr die Abstimmungsergebnisse. Um 16:00 Uhr startet die Plenarsitzung. Diese könnt ihr als Livestream unter http://...
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Bericht aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Im Folgenden findet Ihr einen kurzen Bericht und sämtliche Voten der Fraktionen. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf nächsten Donnerstag verschoben (Do), andere um eine ganze Runde verlegt (Z). Viel Spaß beim Lesen! Tagesordnung I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) Herr Enghard (Siedlergemeinschaft Goldstein) zu TOP 12 der Tagesordnung. Die Siedlergemeinschaft Goldstein forder...
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Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 27.09.2016

Heute konnte ich nicht live aus dem Ausschuss berichten. Deshalb hole ich das jetzt nach. Auf die Tagesordnung 1 haben es heute die Anträge zu folgenden Themenkomplexen geschafft: TOP 20 - Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße TOP 24 - Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB TOP 41 - Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Doch zunächst ging es in die Bürgerinnen- und Bürgerrunde Hr. Schwi...
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Podcast: Herbert Förster im ABS Magazin

Herbert Förster diskutierte am 07. September 2016 im "ABS Magazin" auf dem freien Frankfurter Radiosender "Radio X" über das Thema "Bauwahn in Frankfurt – Wohnraum contra Umwelt". Ebenfalls im Studio waren die Stadtverordneten Ursula auf der Heide (Grüne), Eyup Yilmaz (LINKE) und Manfred Zieran (ÖkoLinX ARL). Hier geht es zum Podcast der 60-minütigen Sendung: http://absmagazin.de/Members/radio/sendung/abs160907.mp3

 

Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Moin, ich möchte nur kurz die aus meiner Sicht bemerkenswertesten Punkte hervorheben. Den ausführlichen Bericht findet ihr HIER! Die Bürgerinnen- und Bürgerrunde war wieder einmal schlecht besucht. Nur ein Herr aus Goldstein hatte ein berechtigtes Interesse und brachte sein Anliegen vor. Wiedereinmal stellt sich mir die Frage wie man Kommunalpolitik interessanter macht. Zum Erbbaurecht gibt es eine Ergänzung welche unter anderem die Gebühren erhöht. Der Ortsbeirat hat eine Anregung welche wir...
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Einladung zur Fraktionssitzung am 04.05.2016

Liebe Frankfurter, auch diese Woche findet wieder eine Fraktionssitzung statt. Wir treffen uns um 19:25 Uhr auf dem Römerberg vor der Hauptpforte. Die Fraktionssitzung findet wieder im Besuchercafe an der Besuchertribühne statt. Bitte sendet mir eine Nachricht wenn ihr kommen möchtet, damit ich entsprechend planen kann. Beste Grüße Herbert Förster Fraktionsvorsitzender herbert.foerster (at) die-fraktion(dot)org

 
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