Archiv vom Jahr: 2015

Anfrage zur Kooperation zwischen Frankfurts Schulen und Freiwilligen Feuerwehren (A 955)

Das hessische Kultusministerium und der  Hessische Landesfeuerwehrverband eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet mit dem Ziel die Vernetzung von Schulen und Freiwilliger Feuerwehr zu fördern. Davon erhofft man sich mehr Interesse für eine Tätigkeit bei der Feuerwehr bei den Schülern zu erreichen. Um einen Bericht zu erhalten wie diese Vereinbarung in Frankfurt umgesetzt wird stelle ich zusammen mit der Grünen Fraktion und der CDU-Fraktion folgende Anfrage:   Zwischen welchen S...
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Die Piratenpartei Frankfurt sammelt Unterstützerunterschriften zur Kommunalwahl 2016

Am 12. Juli 2015 wurden auf unserer Aufstellungsversammlung die Kandidatenlisten für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiratswahlen für die Ortsbezirke 1 bis 7 und 9 aufgestellt. Da wir bereits bei der letzten Kommunalwahl 2011 konnten wir bereits Sitze in der Stadtverordnetenversammlung gewinnen. Deshalb benötigen die Piraten dort keine Unterstützerunterschriften mehr. In den Ortsbeiräten sind wir noch nicht vertreten. Deshalb benötigen wir hier die Unterstützung v...
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Flüchtlinge oder Geflüchtete? – Sie sind Menschen!

Es beschäftigt mich wie die Meisten schon seit einigen Wochen. Die Berichte in den Medien von der Not der Geflüchteten und von den rechten Attacken gegen Unterkünfte von Geflüchteten treiben mir die Zornesröte ins Gesicht. Was haben wir Deutsche alles in Bewegung gesetzt als die Mauer fiel. Begrüßungsgeld und Solidaritätsbeitrag waren z. B. finanzielle Ausdrücke der Hilfe für den Osten unseres Landes. Behörden entsandten Mitarbeiter, um westliche Bürokratie und Sicherheitsstandards zu etablie...
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Neue Wege als Pirat in der Stadtverordnetenversammlung

Am 21.05.2015 habe ich mich der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER angeschlossen. Diese hatten in ihrer Fraktionssitzung einstimmig und ohne Enthaltung meinem Beitritt zugestimmt. In welchen Ausschuss ich für die Fraktion entsendet werdesteht noch nicht fest. Durch meinen Beitritt muss für die sechs großen Ausschüsse der letzte Platz neu ausgelost werden. Gelost wird in der nächsten Plenarsitzung zwischen DIE GRÜNE und DIE LINKE. Gewinnen die Grünen einen Platz verlieren diesen DIE LINKE.. In de...
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Mein Beitritt zur Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER

Moin, Ich habe in den letzten Wochen an Fraktionssitzungen der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer teilgenommen. Warum DIE GRÜNEN?  Ich habe nach vielen persönlichen Gesprächen und der Teilnahme an den Fraktionssitzungen den Eindruck gewonnen das die Grünen uns in der Sache am nächsten sind.  Sie setzen zu ihren Themen deutliche Akzente, sind aber durch die Koalition mit der CDU etwas gehemmt. Antragsvorschläge werden dort kontrovers diskutiert und gemeinsam entschieden. Auch wird dort deu...
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Tätigkeitsbericht des Stadtverordneten Herbert Förster

Hallo Piraten, es hat einige Veränderungen im letzten Jahr gegeben welche nicht unerwähnt bleiben sollten. Im letzten Jahr trat Martin Kliehm aus der Piratenpartei aus. Er lehnte meinen Vorschlag ab das nächste Mitglied der Piratenpartei aus unserer Liste zur Kommunalwahl 2011 nachrücken zu lassen und sein Mandat aufzugeben. Dies lehnte er vehement ab. Er verwies auf die Qualität seiner bisherigen Arbeit in der Fraktion und diese Arbeit will er fortsetzen. An dieser Stelle muss auch ges...
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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Mein Diskussionsbeitrag im Haupt- und Finanzausschuss zum Antrag der Linke bezüglich Unterkünfte für Blockupy-Demonstranten

„Wir sollten nicht Tür und Tor öffnen, dass die Blockupy-Demonstranten in unseren maroden Turnhallen noch mehr kaputt machen“, sagte Herbert Förster (Piraten). Die Frankfurter Geschäftsleute hätten Angst vor gewalttätigen Demonstranten. Dieser Teil eines Artikels in der Frankfurter Neuen Presse erregte das Gemüt von Thomas Occupy: Thomas Occupy @ThomasOccupy #Bärendienst von @Herb_Foxley für @Piraten_FFM: Nein zu #Blockupy, sie machen sonst marode Turnhallen kaputt. fnp.de/lokales/frankf…...
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PiR-Tweets

  • RT @ennolenze: Rojava ist völlig gefickt und es kommt eine üblere Nachricht nach der anderen bei mir rein. Es ist zum kotzen. Ab morgen ste…
    vor 1 Woche
  • @Vacuum4 So ungefähr. Für Berichte ist es die höchste Form der Zustimmung.
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @theone32838672 @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @adfc_ffm @FalschparkenFFM Wir werden…
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @jsemsila @theone32838672 @Stadt_Darmstadt @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @Stadt_FFM…
    vor 4 Wochen

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