Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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  • RT @nico_wehnemann: Gleich in der #Fragestunde der #Stadtverordnetenversammlung werde ich die Anschläge auf linke Zentren zum Thema machen.…
    vor 2 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: #Ältestenausschuss der #Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt. Da sich die Koalition im #Römer nicht entscheiden kann wir…
    vor 2 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Der #Stadtkämmerer berichtet über die Gewerbesteuereinnahmen: Zum 10.12.2018 betrugen die Einnahmen 1,908 Milliarden Euro.…
    vor 2 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Livestream der #Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt am Main. https://t.co/iYeKmuWAJ4 Für die @Piraten_FFM bin ich dabe…
    vor 2 Tagen

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