Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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  • Post Edited: Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf https://t.co/XiJYFgs5b4
    vor 5 Monaten
  • RT @PiratenHessen: Auf Initiative von @DieFraktionFFM (bestehend aus @Herb_Foxley (#piraten), @nico_wehnemann #DiePARTEI und Thomas Schmitt…
    vor 6 Monaten
  • RT @Plackbeard: Jetzt Ausschusssitzung Finanzen & Wirtschaft...#AFiWi....Details findet ihr HIER: https://t.co/xS6E0QXxEP https://t.co/CwFm…
    vor 6 Monaten
  • RT @DieFraktionFFM: Die Fraktion arbeitet am #Haushalt für #Frankfurt. https://t.co/vDv5mllfKN
    vor 7 Monaten

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