Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Erster Bürgerentscheid für Frankfurt.

Noch nie gab es einen Bürgerentscheid in Frankfurt. Die Initativen für den Erhalt der Pferderennbahn im Stadtteil Niederrad haben erreicht was noch nie vorher gelungen ist. Sie haben genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt um die Ausführung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu verhindern. Die rechtlichen Grundlagen dazu finden Sie in der Hessischen Gemeindeordnung . (6) Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von ...
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  • RT @DieFraktionFFM: Stadtrat @J_Schneider_Ffm berichtet vom neuen Amt für Bau und Immobilien. #allessollbesserwerden #Planungsausschuss #Fr…
    vor 2 Wochen
  • RT @Herb_Foxley: Parlamentarische Ausschusssitzungen sollten live per Audiostream veröffentlicht werden sollten. #Frankfurt #Stadtverordnet…
    vor 2 Wochen
  • RT @AnjaHirschel: Wir sollten Neupiraten-Paten einführen damit sich neue Mitglieder gleich besser zurecht finden und Anschluss haben. @Pir…
    vor 1 Monat
  • RT @DieFraktionFFM: Herbert Försters Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung. https://t.co/vJueKxbtav
    vor 3 Monaten

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