Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschoben wurden. Auch Zusatzanträge zu Anträgen dieser Runde konnten noch gestellt werden. Die Sitzung war so kurz das nicht einmal die Anwesenheitsliste ihre Runde gemacht hatte. Unten seht Ihr die Abstimmungsergebnisse. Um 16:00 Uhr startet die Plenarsitzung. Diese könnt ihr als Livestream unte...
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Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Moin, ich möchte nur kurz die aus meiner Sicht bemerkenswertesten Punkte hervorheben. Den ausführlichen Bericht findet ihr HIER! Die Bürgerinnen- und Bürgerrunde war wieder einmal schlecht besucht. Nur ein Herr aus Goldstein hatte ein berechtigtes Interesse und brachte sein Anliegen vor. Wiedereinmal stellt sich mir die Frage wie man Kommunalpolitik interessanter macht. Zum Erbbaurecht gibt es eine Ergänzung welche unter anderem die Gebühren erhöht. Der Ortsbeirat hat eine Anregung we...
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Das geheime Gutachten der ABG Frankfurt Holding

Die ABG Frankfurt Holding hat ein Gutachten zum Mietpreis-Stop erstellen lassen. Laut seinen Aussagen würde ein Mietpreis-Stop die Mieten nicht senken, sondern "explosionsartig ansteigen lassen". Nach diesem Gutachten, der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields, könnte der Mietspiegel rechtlich ausgehebelt werden wenn ein Mietpreis-Stop bei der ABG politisch durchgesetzt würde. Da die Mieten der ABG nicht erhöht würden fänden sie im Mietspiegel keine Berücksichtigung mehr, denn im Mietspiegel f...
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Die Haushaltsantäge der Fraktionen sind im PARLIS veröffentlicht.

Die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten haben ihre Anträge zum Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 eingereicht. Diese können sie hier einsehen. http://pirat.ly/etatantraege Für die Etatanträge der Ortsbeiräte benutzen Sie folgenden Link. http://pirat.ly/etat-obr

 

Die Etatanträge zum Doppelhaushalt 2015/2016 sind eingereicht

Dank der Hilfe einiger Piraten konnte ich heute drei Etatanträge zum Doppelhaushalt 2015/2016 einreichen. Zwei der Anträge wurden aus OpenAntrag.de übernommen. Sie mussten nur geringfügig angepasst werden. Hier kommt Ihr zu den Anträgen Geschäftsmodell der ABG FRANKFURT HOLDING zu Gunsten einer günstigeren Mietpreisentwicklung ändern Gewerbesteuerhebesatz wieder auf 490 Punkte erhöhen Wohnungsfinanzierungsfonds für Frankfurt Danke an alle Helfer. Bei der Haushaltsklausur sind n...
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  • RT @DieFraktionFFM: Stadtrat @J_Schneider_Ffm berichtet vom neuen Amt für Bau und Immobilien. #allessollbesserwerden #Planungsausschuss #Fr…
    vor 2 Wochen
  • RT @Herb_Foxley: Parlamentarische Ausschusssitzungen sollten live per Audiostream veröffentlicht werden sollten. #Frankfurt #Stadtverordnet…
    vor 2 Wochen
  • RT @AnjaHirschel: Wir sollten Neupiraten-Paten einführen damit sich neue Mitglieder gleich besser zurecht finden und Anschluss haben. @Pir…
    vor 1 Monat
  • RT @DieFraktionFFM: Herbert Försters Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung. https://t.co/vJueKxbtav
    vor 3 Monaten

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