Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Bericht aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Im Folgenden findet Ihr einen kurzen Bericht und sämtliche Voten der Fraktionen. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf nächsten Donnerstag verschoben (Do), andere um eine ganze Runde verlegt (Z). Viel Spaß beim Lesen! Tagesordnung I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) Herr Enghard (Siedlergemeinschaft Goldstein) zu TOP 12 der Tagesordnung. Die Siedlergemeinschaft Goldstein forder...
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Transparenz im Römer: Unser Votensystem ist online

Eines der wichtigste Versprechen der Piratenpartei Frankfurt wird eingelöst. Mit dem sogenannten "Votensystem" werden alle Abstimmungen, die ich im Römer tätige für jeden Bürger sichtbar gemacht. In einem weiteren Schritt werden dann anstehende Abstimmungen vorab durch die Piraten in Frankfurt mitbestimmt werden. Damit möchte ich bei meinen Abstimmungen ein breite Grundlage bieten. Als Abgeordneter der Piratenpartei Frankfurt kann ich damit sicher stellen, die Politik der PIRATEN damit noch b...
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  • RT @DieFraktionFFM: Herbert Försters Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung. https://t.co/vJueKxbtav
    vor 4 Wochen
  • Livestream der Stadtverordnetenversammlung #Frankfurt am #Main. https://t.co/zWe7nHtMdn
    vor 3 Monaten
  • Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27 https://t.co/cdyRrnP195
    vor 3 Monaten
  • Neuer Beitrag von Herbert Förster: Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27 https://t.co/3qc42J6nEU
    vor 3 Monaten

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