Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
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Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids

Frage vom 21.02.2019, F 1721 Die Initiatoren des sogenannten Frankfurter "Mietentscheids" haben das nötige Quorum an Unterschriften für einen Bürgerentscheid erreicht. Nun liegt das Bürgerbegehren beim Magistrat und wird auf seine Zulässigkeit geprüft.   Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer Einschätzung über die rechtliche Zulässigkeit des "Mietentscheids" zu rechnen?   Antragstellende Person(en):  &n...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
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Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 27.09.2016

Heute konnte ich nicht live aus dem Ausschuss berichten. Deshalb hole ich das jetzt nach. Auf die Tagesordnung 1 haben es heute die Anträge zu folgenden Themenkomplexen geschafft: TOP 20 - Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße TOP 24 - Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB TOP 41 - Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Doch zunächst ging es in die Bürgerinnen- und Bürgerrunde Hr. Schwi...
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