Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27

Auch heute erfolgt mein Bericht als Podcast: Bis Donnerstag    

 

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017

Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert

 

Die Opposition schlägt zurück

In den letzten Monaten hat sich immer mehr die Unsitte eingebürgert, dass besonders die Regierungskoalition aus CDU, SPD und GRÜNE Vorlagen aus den Fachausschüssen in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. In der Folge wird in der zweigeteilten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft beim ersten Termin entschieden, dass das Votum auf den zweiten Sitzungstermin am Donnerstag kurz vor der Stadtverordnetenversammlung verschoben wird. In dieser zweiten Sitzung wird dann versucht, Vorlage...
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Meine Rede zur Einbringung des Haushalts in der 11. Plenarsitzung am 23. Februar 2017

Liebe Kollegen, sehr geehrte Frau Vorsteherin! Zu Beginn möchte ich, wie ich es schon bei anderen Gelegenheiten gemacht habe, kritisieren, dass dieses bescheidene Werk von Haushaltsentwurf für einen ehrenamtlichen Stadtverordneten in seiner jetzigen Form gar nicht vollständig zu erfassen ist, in dem bisschen Freizeit, das man noch hat. Was die Stadtkämmerei mithilfe der Ämter und einer kleinen Heerschar von Mitarbeitern in vielen Wochen erarbeitet hat, was sie in Hunderten von Tabellen mit n...
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Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
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Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschoben wurden. Auch Zusatzanträge zu Anträgen dieser Runde konnten noch gestellt werden. Die Sitzung war so kurz das nicht einmal die Anwesenheitsliste ihre Runde gemacht hatte. Unten seht Ihr die Abstimmungsergebnisse. Um 16:00 Uhr startet die Plenarsitzung. Diese könnt ihr als Livestream unte...
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Bericht aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Im Folgenden findet Ihr einen kurzen Bericht und sämtliche Voten der Fraktionen. Einige Tagesordnungspunkte wurden auf nächsten Donnerstag verschoben (Do), andere um eine ganze Runde verlegt (Z). Viel Spaß beim Lesen! Tagesordnung I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) Herr Enghard (Siedlergemeinschaft Goldstein) zu TOP 12 der Tagesordnung. Die Siedlergemeinschaft Goldstein forder...
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Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 27.09.2016

Heute konnte ich nicht live aus dem Ausschuss berichten. Deshalb hole ich das jetzt nach. Auf die Tagesordnung 1 haben es heute die Anträge zu folgenden Themenkomplexen geschafft: TOP 20 - Bebauungsplan Nr. 702 Ä2 - Bankenviertel - Zwischen Taunusanlage und Goethestraße TOP 24 - Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB TOP 41 - Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden Doch zunächst ging es in die Bürgerinnen- und Bürgerrunde Hr. Schwi...
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Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

Moin, ich möchte nur kurz die aus meiner Sicht bemerkenswertesten Punkte hervorheben. Den ausführlichen Bericht findet ihr HIER! Die Bürgerinnen- und Bürgerrunde war wieder einmal schlecht besucht. Nur ein Herr aus Goldstein hatte ein berechtigtes Interesse und brachte sein Anliegen vor. Wiedereinmal stellt sich mir die Frage wie man Kommunalpolitik interessanter macht. Zum Erbbaurecht gibt es eine Ergänzung welche unter anderem die Gebühren erhöht. Der Ortsbeirat hat eine Anregung we...
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