Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt. Ihr Pirat Herbert Förster zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr, Rath...
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Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
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Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Ihr Pirat Herbert Förster Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ein...
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Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel

Antrag vom 12.01.2019, NR 737
Betreff: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und ggf. wie der motorisierte Individualverkehr im Bereich Münchener Straße und Kaiserstraße (zwischen Kaisersack und Taunusanlage) eingeschränkt werden kann. Hierbei möge der Magistrat insbesondere folgende Fragestellungen berücksichtigen: 1. Sieht der Magistrat die Möglichkeit, die Kaiserstraße (zw...
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Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen

Antrag vom 04.01.2019, NR 735
Betreff: Verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Stadtverwaltung ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie und mit welchem finanziellen Aufwand eine E-Mail-Verschlüsselung für die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürgern mit den Ämtern und Einrichtungen der Stadt Frankfurt abseits des provider-gebundenen Dienstes "De-Mail" eingeführt werden kann.  Be...
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Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden

Antrag vom 02.01.2019, NR 721
Betreff: Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main möge beschließen: 1. Der Magistrat der Stadt Frankfurt entwickelt mittelfristig eine Strategie gegen extremistische, rassistische und menschenfeindliche Positionen innerhalb der eigenen Behörden. 2. Der Magistrat prüft die Umsetzung von Maßnahmen zur Sensibilisierung seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeite...
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Paradieshof

Anfrage vom 12.06.2018, A 365
Betreff: Paradieshof Wir bitten den Magistrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen der Stadt Frankfurt mit der "European School of Design" (ESOD) über die Nutzung des "Paradieshofes" in Alt-Sachsenhausen? Treffen die Informationen zu, wonach alle Gespräche der Stadt mit der ESOD an der Frage der Finanzierung des Umbaus gescheitert sind, und die ESOD nicht willens oder in der Lage ist, die ...
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Finanzierung des Rings politischer Jugend (RPJ)

Anfrage vom 10.04.2018, A 344
Betreff: Finanzierung des Rings politischer Jugend (RPJ) Dem Etatantrag E 229 ist zu entnehmen, dass die Finanzierung des Rings politischer Jugend (RPJ) durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gemäß des Urteils des OVG Berlin-Brandenburg vom 14.3.2012 (OVG 6 B 19.11) rechtswidrig ist, da die Zuwendungen gegen das Demokratieprinzip gemäß GG Art. 20 Abs. 2 verstoßen. Hierfür bedürfe es einer Regelung durch ei...
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Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf

In diesem Monat wurde wieder einmal ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt. Mit der Magistratsvorlage M 241 2017 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt diesen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Über 2.900 Seiten umfasst das Zahlenwerk, das Grundlage für das finanzielle Handeln der Stadt im Jahr 2018 sein soll. Es enthält: Satzungen, Vorschriften, den Gesamtplan, Aufstellungen, Übersichten und Erläuterungen, Pflichtanlagen, den Stellenplan,

 

Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2017-06-27

Auch heute erfolgt mein Bericht als Podcast: Bis Donnerstag    

 

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  • RT @ennolenze: Rojava ist völlig gefickt und es kommt eine üblere Nachricht nach der anderen bei mir rein. Es ist zum kotzen. Ab morgen ste…
    vor 1 Woche
  • @Vacuum4 So ungefähr. Für Berichte ist es die höchste Form der Zustimmung.
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @theone32838672 @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @adfc_ffm @FalschparkenFFM Wir werden…
    vor 3 Wochen
  • RT @DieFraktionFFM: @jsemsila @theone32838672 @Stadt_Darmstadt @SPD_FFM @FDPffm @grueneimroemer @cdu_frankfurt @DIELINKE_Roemer @Stadt_FFM…
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