Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt. Ihr Pirat Herbert Förster zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr, Rath...
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SmartCity-Antrag: Intelligentes Parkleitsystem wird umgesetzt

Dem Antrag, ein intelligentes Parkleitsystem in Frankfurt mit Echtzeitdaten der Parkhausauslastung besser umzusetzen und auf einer App verfügbar zu machen, wurde von der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt und wird nun vom Magistrat umgesetzt. Weiterlesen
 

Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019

Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,
Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307
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Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" Weiterlesen
 

Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Ihr Pirat Herbert Förster Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ein...
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Magistrat ignoriert Opposition – FRAKTION mit juristischen Schritten

DIE FRAKTION hat sich deshalb die Expertise eines ausgewiesenen Verwaltungsrechtlers eingeholt und strebt juristische Klärung in zwei Fällen an: Einerseits die bewusste Vermeidung einer konkreten Antwort bei mehrmaligem bewussten “Missverstehen“ der Fragen der FRAKTION. Und andererseits die daraus resultierende Möglichkeit des Falls der Untreue hinsichtlich einer verfassungswidrigen Förderung der Parteijugendorganisationen von CDU, SPD, Grüne und FDP via des Konstrukts "Ring politischer Jugend" über Jahrzehnte hinweg. Weiterlesen
 

Jugendparlament – Stuttgart kann Vorbild für Frankfurt sein

„Der Jugendrat Stuttgart hat uns einen wertvollen Einblick gewährt”, resümiert Nico Wehnemann, „der sich in der weiteren Beratung um ein Frankfurter Jugendparlament bezahlt machen wird.” Nach einem Besuch des Jugendparlamentes in Wiesbaden, weilte gestern eine Delegation der Stadt Frankfurt um Mitglieder der Fraktionen und des Magistrats beim Stuttgarter Jugendrat. Weiterlesen
 

Bericht aus der 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.05.2019

Bericht des Stadtverordneten Herbert Förster (PIRATEN) aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Wie gewöhnlich wurden eine Reihe von Anfragen um pauschal um 3 Monate verlängert, und andere Tagesordnungspunkte auf die Fortsetzungssitzung am Donnerstag verschoben. Auch gab es wieder zahlreiche Zurückstellungen bis zum 25.06.2019. Spannendes gab es diesmal nicht. Weiterlesen
 

Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids

Frage vom 21.02.2019, F 1721 Die Initiatoren des sogenannten Frankfurter "Mietentscheids" haben das nötige Quorum an Unterschriften für einen Bürgerentscheid erreicht. Nun liegt das Bürgerbegehren beim Magistrat und wird auf seine Zulässigkeit geprüft.   Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer Einschätzung über die rechtliche Zulässigkeit des "Mietentscheids" zu rechnen?   Antragstellende Person(en):  &n...
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Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel

Antrag vom 12.01.2019, NR 737
Betreff: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und ggf. wie der motorisierte Individualverkehr im Bereich Münchener Straße und Kaiserstraße (zwischen Kaisersack und Taunusanlage) eingeschränkt werden kann. Hierbei möge der Magistrat insbesondere folgende Fragestellungen berücksichtigen: 1. Sieht der Magistrat die Möglichkeit, die Kaiserstraße (zw...
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  • RT @Herb_Foxley: Ursula Busch (SPD) lenkt die Diskussion auf die unter der Situation leidenden Mitglieder der #AWO. Ihre Stellungnahme zu d…
    vor 3 Tagen
  • RT @Tan_Foxley: @Herb_Foxley @herb_foxley hat für die Fraktion @DieFraktionFFM im Ältestenausschuss gegen eine mögliche Befangenheit nach §…
    vor 3 Tagen
  • Aber seist doch Saalöffentlich! https://t.co/H4RTT1pFU9
    vor 3 Tagen
  • RT @Herb_Foxley: Gegen dieses Vorgehen wird meine Fraktion ihr Veto einlegen. Selbst wenn diese Personen befangen sind sollten sie zuhören…
    vor 3 Tagen

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