Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017

Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert

 

Die Opposition schlägt zurück

In den letzten Monaten hat sich immer mehr die Unsitte eingebürgert, dass besonders die Regierungskoalition aus CDU, SPD und GRÜNE Vorlagen aus den Fachausschüssen in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. In der Folge wird in der zweigeteilten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft beim ersten Termin entschieden, dass das Votum auf den zweiten Sitzungstermin am Donnerstag kurz vor der Stadtverordnetenversammlung verschoben wird. In dieser zweiten Sitzung wird dann versucht, Vorlage...
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Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung – 14.11.2016

1.      Feststellung der Tagesordnung   2.      Genehmigung der letzten Niederschrift Mangels Widerspruch genehmigt   3.      Unerledigte Drucksachen Die Frist für die Vorlage A 50/16 wurde um 3 Monate verlängert.   3.1    Der Oberbürgermeister auf Mitgliederfang für ver.di? Anfrage der FDP vom 15.06.2016, A 50 (Obm Peter Feldmann) 3.2    .Leichte Sprache. ergänzen! Anregung der KAV...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
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Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschoben wurden. Auch Zusatzanträge zu Anträgen dieser Runde konnten noch gestellt werden. Die Sitzung war so kurz das nicht einmal die Anwesenheitsliste ihre Runde gemacht hatte. Unten seht Ihr die Abstimmungsergebnisse. Um 16:00 Uhr startet die Plenarsitzung. Diese könnt ihr als Livestream unte...
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Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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Podcast: Herbert Förster im ABS Magazin

Herbert Förster diskutierte am 07. September 2016 im "ABS Magazin" auf dem freien Frankfurter Radiosender "Radio X" über das Thema "Bauwahn in Frankfurt – Wohnraum contra Umwelt". Ebenfalls im Studio waren die Stadtverordneten Ursula auf der Heide (Grüne), Eyup Yilmaz (LINKE) und Manfred Zieran (ÖkoLinX ARL). Hier geht es zum Podcast der 60-minütigen Sendung: http://absmagazin.de/Members/radio/sendung/abs160907.mp3

 

Der „Die Fraktion braucht ein Logo“ – Wettbewerb

Wir benötigen für DIE FRAKTION ein Logo. Dieses Logo sollte auch die an die 3 Parteien erinnern deren Stadtverordnete diese Fraktion bilden. Wir möchten dass die Mitglieder unserer Parteien bei der Gestaltung und Auswahl des Logos beteiligt sind. Deshalb veranstalten wir einen Wettbewerb. Gestaltet ein Logo und reicht es uns ein. Der Gewinner bekommt ein Essen mit der Fraktion und wird als Gestalter des Logos auf der Website der Fraktion erwähnt. Viel Spass

 

Stammtisch City

  Heute Abend bin ich ab 19:30 Uhr auf dem Stammtisch City (zur Stahlburg) Gruß Herbert

 

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  • RT @DieFraktionFFM: Stadtrat @J_Schneider_Ffm berichtet vom neuen Amt für Bau und Immobilien. #allessollbesserwerden #Planungsausschuss #Fr…
    vor 2 Wochen
  • RT @Herb_Foxley: Parlamentarische Ausschusssitzungen sollten live per Audiostream veröffentlicht werden sollten. #Frankfurt #Stadtverordnet…
    vor 2 Wochen
  • RT @AnjaHirschel: Wir sollten Neupiraten-Paten einführen damit sich neue Mitglieder gleich besser zurecht finden und Anschluss haben. @Pir…
    vor 1 Monat
  • RT @DieFraktionFFM: Herbert Försters Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung. https://t.co/vJueKxbtav
    vor 3 Monaten

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