Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019

Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER Ihr Pirat Herbert Förster Mein Bericht zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg" (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind ein...
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Radentscheid soll unzulässig sein

Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an. Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger darüber entscheiden können. Die Antwort von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling deckt sich mit den am gleichen Tag erschienenen Presseberichten, bis auf den Hinweis dass er mir nicht sagen dürfe wo es hängt. Die Frankfurter Rundschau berichtete (https://bit.ly/2McUqbd) ebenso wie die FNP - Frankfurter Neue Presse. Nach diesen Berichten redet sich der Magistrat darauf hi...
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Alle Jahre wieder… ein neuer Haushaltsentwurf

In diesem Monat wurde wieder einmal ein neuer Haushaltsentwurf vorgelegt. Mit der Magistratsvorlage M 241 2017 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt diesen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Über 2.900 Seiten umfasst das Zahlenwerk, das Grundlage für das finanzielle Handeln der Stadt im Jahr 2018 sein soll. Es enthält: Satzungen, Vorschriften, den Gesamtplan, Aufstellungen, Übersichten und Erläuterungen, Pflichtanlagen, den Stellenplan,

 

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit 26.06.2017

Moin, heute bekommt ihr meinen Bericht als Podcast. Wie findet ihr das? Bis morgen Herbert

 

Die Opposition schlägt zurück

In den letzten Monaten hat sich immer mehr die Unsitte eingebürgert, dass besonders die Regierungskoalition aus CDU, SPD und GRÜNE Vorlagen aus den Fachausschüssen in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. In der Folge wird in der zweigeteilten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses oft beim ersten Termin entschieden, dass das Votum auf den zweiten Sitzungstermin am Donnerstag kurz vor der Stadtverordnetenversammlung verschoben wird. In dieser zweiten Sitzung wird dann versucht, Vorlage...
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Bericht zum Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit vom 12.12.2016

Moin, hier mein Bericht aus der Ausschusssitzung 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift 3. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) 4. Berichte der Dezernenten StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Die Standesbeamten sind zu Personenstandsfragen an keine Weisung gebunden. Sie sind sachlich selbstständig. Die Verwaltung kann ihnen keine Anordnung geben welche Ehen anerkannt werden und welche nicht. ...
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Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung – 14.11.2016

1.      Feststellung der Tagesordnung   2.      Genehmigung der letzten Niederschrift Mangels Widerspruch genehmigt   3.      Unerledigte Drucksachen Die Frist für die Vorlage A 50/16 wurde um 3 Monate verlängert.   3.1    Der Oberbürgermeister auf Mitgliederfang für ver.di? Anfrage der FDP vom 15.06.2016, A 50 (Obm Peter Feldmann) 3.2    .Leichte Sprache. ergänzen! Anregung der KAV...
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Kurzbericht aus dem Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau – 07.11.2016

Moin, in der Bürgerrunde fragt... Herr Schwichtenberg (BI Kronberger) fragt den Baudezernenten wo es bezüglich der Kleingärten hingeht (TOP8). Ein weiterer Bürger (Habermann, LINKE (OBR3)) sprach zum gleichen Tagesordnungspunkt. Er kritisierte das nur 30% sozialer Wohnungsbau durch die ABG erstellt werden. Der Verkauf von städtischen Liegenschaften solle beendet werden. Stadtrat Josef erwiderte das geförderter Wohnraum nur dort entstehen kann wo tatsächlich Wohnungsbau stattfindet. ...
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Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016

Am 13.10.2016 fand die Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuß vom 11.10.2016 statt. In dieser Sitzung wurden die Anträge behandelt welche in der Hauptsitzung auf diesen Tag verschoben wurden. Auch Zusatzanträge zu Anträgen dieser Runde konnten noch gestellt werden. Die Sitzung war so kurz das nicht einmal die Anwesenheitsliste ihre Runde gemacht hatte. Unten seht Ihr die Abstimmungsergebnisse. Um 16:00 Uhr startet die Plenarsitzung. Diese könnt ihr als Livestream unter http://...
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Farbenspiele

Nachdem das politische Berlin sich 2013 auf eine übergroße Koalition einstellen durfte, ist die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler, Volksparteien ihre Stimme zu geben, deutlich zurückgegangen. Die Wahlergebnisse der zurückliegenden Monate lassen parlamentarische Mehrheiten zumeist nur noch über Drei-Parteien-Koalitionen zu. So geschehen jüngst in Berlin bei der Abgeordnetenhauswahl. Auch die Hessische Kommunalwahl im März diesen Jahres bescherte Frankfurt eine Drei-Parteien-Koalition....
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